[A-DX] Die Grünen erläutern ihre Pläne zur Ablösung der GEZ-Gebühr

[Thomas Kamp <1step@xxxxxx>]

Nach einem Beschluss der grünen Bundestagstagsfraktion soll eine
Mediengebühr in Form einer pro Haushalt und Unternehmen fälligen Abgabe
die gerätebezogene GEZ-Gebühr ablösen. Es entspreche der
gesellschaftlichen Realität, "dass nahezu jeder Haushalt unabhängig von
seiner sozialen Lage im Besitz eines Gerätes ist, mit dem er
öffentlich-rechtlichen Rundfunk empfangen kann", heißt es in einem
Grünen-Papier.

Einhergehen soll die Mediengebühr mit einer Ausdehnung des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf das Internet. Dieses soll bei ARD
und ZDF als "dritte Säule neben Radio und Fernsehen" etabliert und mit
"attraktiven Programmen" angereichert werden. Rechtlich sehen die Grünen
die "Gebühr" daher eher als einen "Beitrag", also eine "Abgabe zur
vollen oder teilweisen Deckung der Kosten einer öffentlichen Einrichtung
oder Leistung".

Weitere Infos unter heise.de


Tom DF5JL



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