[A-DX] "Eigentlich sagt man Danke!"/Rundfunkgebühren in D

["paul gager" <aon.912332257@xxxxxx>]

Aus dem "Tagesspiegel" vom 11.3. 2007

Ernst Elitz, Deutschlandradio-Intendant, denkt an seine Kunden. "Der
Gebührenzahler ist kein Nutztier, das wir melken, sondern er zahlt für seine
Leistung und erwartet dafür Qualität", sagte Elitz gegenüber dpa.
"Eigentlich sagt man Danke, wenn man Geld in die Hand gedrückt bekommt." In
den kommenden Wochen will sich Elitz in Spots über die
Deutschlandradio-Wellen Kultur und Deutschlandfunk bei den Hörern für die
Gebühren bedanken und die Verwendung der Gelder erläutern. Von den 17,03
Euro Rundfunkgebühr gehen nur 37 Cent an das Deutschlandradio. ARD und ZDF
haben sich noch nicht beim Gebührenzahler bedankt. Stattdessen haben sie in
Karlsruhe geklagt, weil ihnen die Gebührenerhöhung zu niedrig ist.

Dazu:(Vom 23.4.2007)

http://www.tagesspiegel.de/medien/archiv/23.04.2007/3218618.asp

Die EU-Kommission hat den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland vor
allzu hohen Belastungen der Nutzer gewarnt. "Für mich ist eine begrenzte
Rundfunkgebühr in Ordnung, solange ARD und ZDF damit analoges oder digitales
Qualitäts-TV veranstalten", sagte EU-Medienkommissarin Viviane Reding der
"Bild am Sonntag". "Mein Appell aber an die deutschen Landesminister: Finger
weg von PCs!" Mit Gebühren für internetfähige Computer dürften Bürger und
Unternehmen nicht über Gebühr belastet werden.

[...]

##########

http://www.ard.de/intern/presseservice/-/id=8058/nid=8058/did=594076/54asrl/index.html
Die ARD hat die heutige Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, kein 
förmliches Beihilfeverfahren gegen Deutschland zu eröffnen.

[..]

Die Bundesländer müssen nun innerhalb einer Frist von zwei Jahren die 
Maßnahmen in den Rundfunkstaatsvertrag umsetzen. "Die Umsetzung der 
Maßnahmen werden wir konstruktiv und kritisch begleiten. Es ist wichtig, 
dass dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Handlungsspielräume erhalten 
bleiben, die seine Wettbewerbsfähigkeit im digitalen Umfeld sicherstellen," 
sagte die ARD-Generalsekretärin, Dr. Verena Wiedemann.

Mit der heutigen Entscheidung der Europäischen Kommission geht eine 
jahrelange Auseinandersetzung über die Finanzierung von ARD und ZDF zu Ende. 
Die Entscheidung der Kommission beruht auf der Einigung mit den Ländern vom 
Dezember 2006. Die Kommission erachtet die von den Ländern zugesagten 
Maßnahmen als ausreichend, um ihre beihilferechtlichen Bedenken zu 
beseitigen.


Stand: 24.04.2007

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73,
Paul

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