[A-DX] AUT: Gebuehren fuer Rundfunk ueber PC

[Herbert Meixner <hmeixner@xxxxxxxxx>]

Hier eine - aus meiner Sicht - Klarstellung fuer Privatnutzer.
Momentane Lage halt ;-)

Herbert

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 http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=060619043

    pte060619043
    Medien/Kommunikation, Computer/Telekommunikation

    Verwirrung um Rundfunkgebühren für PCs
    Zehner-Regel soll nicht für Computer gelten

    Wien (pte/19.06.2006/16:59) - Geplante Änderungen im deutschen
    Medienrecht sorgen auch in Österreich für Aufregung. Es wurde
    befürchtet, dass für Computer mit Internetanschluss oder TV-Karte
    zusätzliche Rundfunkgebühren entrichtet werden müssen, denn laut Gesetz
    sind alle Geräte, mit denen man ORF-Programme http://www.orf.at
    empfangen kann, gebührenpflichtig. Die GIS http://www.orf-gis.at
    versucht nun zu beschwichtigen und die Missverständnisse aufzuklären.

    Privathaushalte entrichten für einen Standort eine einzige Gebühr,
    unabhängig davon, wie viele Rundfunkempfangsgeräte sich dort befinden.
    Für einen Computer ist also nur dann eine Gebühr zu entrichten, wenn er
    das einzige Empfangsgerät in einem Haushalt ist. Dies tritt in der
    Praxis jedoch selten ein, da es fast überall auch Fernsehgeräte und
    Radios gibt.

    Bei größeren Unternehmen gilt die so genannte Zehner-Regel: Pro zehn
    Geräte muss eine einzige Gebühr entrichtet werden. Ausnahmen bestehen
    zum Beispiel für Hotels oder Elektrohändler. Die Zehner-Regel bezieht
    sich auf Radio und TV-Geräte, es ist nicht geplant, diese Regelung auch
    auf Computer auszudehnen. "Irrtümlich wurde der Schluss gezogen, dass
    Firmen die zum Beispiel 50 Computerarbeitsplätze haben, deswegen fünf
    zusätzliche Gebühren entrichten müssen", erklärt Herbert Denk,
    Marketingleiter der GIS gegenüber pressetext.

    Eine eindeutige Regelung bezüglich der PCs ist in Vorbereitung. Ein
    genereller Verzicht auf Rundfunkgebühren für PCs, die Rundfunkempfang
    ermöglichen, ist nicht möglich. Dies ist vom Gesetzgeber nicht
    vorgesehen und außerdem auch in Hinblick auf künftige All-in-one-Units
    nicht praktikabel. Private Standorte werden auch weiterhin ihre Gebühren
    unabhängig von der Anzahl und der Art der Empfangsgeräte entrichten. Bei
    der Regelung für Unternehmen wird noch nach einer zufrieden stellenden
    Lösung gesucht. Die GIS führt derzeit intensive Gespräche mit der
    Wirtschaftskammer und Interessensvertretungen, um eine akzeptable
    Regelung zu finden. "Die Überlegungen gehen in die Richtung, für einen
    Server, der Internetzugang für mehrere PCs herstellt, eine Gebühr zu
    entrichten", so Denk. (Ende)

   Aussender: pressetext.austria
    Redakteur: Kristina Sam
    email: sam@xxxxxxxxxxxxxx
    Tel. +43-1-81140-319

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