[A-DX] ORF: Gerichtsurteil lässt Voice of America wohl weiter schweigen
Herbert Meixner via groups.ioSonntag, 04. Mai 2025, 10:46 Uhr
https://news.orf.at/#/stories/3392436/ Gerichtsurteil lässt Voice of America wohl weiter schweigen Die Rückkehr zum Sendebetrieb des US-Auslandssenders Voice of America (VOA) steht aufgrund einer Gerichtsentscheidung nun doch wieder auf der Kippe. Ein US-Berufungsgericht hob gestern mit einem Votum von zwei zu eins das Urteil eines Bezirksrichters auf, das die Trump-Regierung dazu verpflichtete, 1.000 Mitarbeiter von Voice of America (VOA) an ihre Schreibtische zurückkehren zu lassen. Berufungsgericht erkennt Zuständigkeit ab Zwei von US-Präsident Donald Trump ernannte Richter schrieben in ihrer Begründung, ein Bezirksrichter sei „mutmaßlich nicht zuständig“ für die Personalentscheidungen der für den US-Auslandssender zuständigen Behörde USAGMT. Eine dritte Richterin, die noch von Barack Obama ernannt worden war, kam in einem Sondervotum zu einem anderen Schluss. US-Bezirksrichterin Cornelia Pillard sagte, das Urteil werde dazu führen, „dass Voice of America auf absehbare Zeit zum Schweigen gebracht“ werde. Trump-Beraterin Kari Lake schrieb in sozialen Netzwerken, die Entscheidung „ist ein Sieg für uns“. Auf Trumps Dekret hin hatte Voice of America zum ersten Mal in seinem 80-jährigen Bestehen die Nachrichtenberichterstattung eingestellt. Die Website wurde seit dem 15. März nicht mehr aktualisiert, und Radiosender im Ausland, die auf ihr Programm angewiesen sind, stellten ihr Programm ein oder senden nur noch Musik. Richter ordnete Wiederaufnahme an Am 22. April hatte der US-Bezirksrichter Royce Lamberth die Regierung jedoch angewiesen, „alle notwendigen Schritte“ zu unternehmen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des US-Nachrichtendienstes wieder einzustellen und die Berichterstattung in Radio Fernsehen und Online wieder aufzunehmen. Laut dem nationalen VOA-Chefkorrespondenten, Steve Herman hatte daraufhin auch ein Anwalt des Justizministeriums in einer E-Mail erklärt, dass die für Auslandssender zuständige US-Behörde USAGM damit rechne, dass die VOA-Mitarbeiter ab der kommenden Woche schrittweise ihre Arbeit fortsetzen könnten. Auch die Organisation Reporter ohne Grenzen hatte erklärt, ihre Anwälte seien vom Justizministerium darüber informiert worden, dass die Mitarbeiter des Senders zur Arbeit zurückkehren dürften. USAGM habe die E-Mail-Konten von 1.406 Mitarbeitern der Behörde und von VOA freigeschaltet. red, ORF.at/Agenturen
