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Re: [A-DX] Ein 'offenes' Geheimnis

  • Subject: Re: [A-DX] Ein 'offenes' Geheimnis
  • From: Wolfgang Thiele <thiele@xxxxxxx>
  • Date: Sun, 20 Dec 2009 18:58:40 +0100
Herbert Meixner schrieb:


Regierung gibt systematische Kontrolle von DDR-Post zu
20. Dezember 2009

Verordnung war sogar bis zum 31. Dezember 1991 formal in Kraft
Mein Eindruck ist, dass hier möglicherweise etwas falsch interpretiert wird:
Der Meldung zu Folge wurden die Kontrollen durch die Zollverwaltung vorgenommen, und betroffen waren Postsendungen, von denen angenommen wurde, dass sie Waren enthielten.
Zollkontrollen im Postverkehr hat es immer gegeben und es gibt sie heute noch. Juristisch hat die Bundesrepublik Deutschland die Deutsche Demokratische Republik nie als Ausland angesehen, daher vermute ich, dass man einfach nur eine gesetzliche Grundlage dafür schaffen wollte, um Zollkontrollen für Warensendungen aus der DDR durchzuführen; der deutsche Zoll hätte sonst vermutlich eine Warensendung von Leipzig nach Frankfurt genauso wenig zu Kontrollzwecken öffnen dürfen wie eine von Köln nach Frankfurt. 

Nur eine Vermutung.

Gruß
Wolfgang



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