[A-DX] Athen: Öffentlich-rechtlicher Sender wird wiedereröffnet

[Herbert Meixner]

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Das griechische Parlament hat die Wiederöffnung des 
öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ERT beschlossen, der vor knapp 
zwei Jahren aus Spargründen geschlossen worden war. Das Gesetz wurde in 
der Nacht auf heute in Athen vor allem mit den Stimmen der 
Regierungsparteien verabschiedet.

Die sozialistische PASOK-Partei und weitere Mitte-links-Abgeordnete 
gaben einigen der Gesetzesartikel ihre Stimme, die konservative frühere 
Regierungspartei Nea Dimokratia stimmte gegen das Gesetzeswerk.
Sender soll durch Gebühren finanziert werden

Für den Sender wurde ein Jahresetat von 60 Mio. Euro festgelegt, der 
durch eine Rundfunkgebühr von drei Euro pro Monat aufgebracht werden 
soll. Der Parlamentsbeschluss ermöglicht 1.550 früheren ERT-Mitarbeitern 
die Wiedereinstellung.

Viele der 2.600 ERT-Mitarbeiter waren nach der Schließung des Senders im 
Juni 2013 in den Ruhestand gegangen. Andere fanden beim ERT-Nachfolger 
NERIT eine Anstellung. Medienberichten zufolge soll der neue ERT-Sender 
2.300 Beschäftigte haben.

Mit dem Gesetz löste die linksgerichtete SYRIZA-Partei eines ihrer 
Wahlkampfversprechen ein. Die Schließung von ERT und die Entlassung all 
seiner 2.600 Mitarbeiter hatte in Griechenland wochenlange Proteste 
ausgelöst. Vor dem Fernsehgebäude fanden zahlreiche Großkundgebungen und 
Solidaritätskonzerte statt.

Ehemalige ERT-Beschäftigte hielten den Sender fünf Monate lang besetzt 
und strahlten ein Notprogramm über das Internet aus. Anfang November 
2013 stürmten dann Spezialeinheiten der griechischen Polizei das Gebäude 
und setzten alle Besetzer auf die Straße.

Auch die Europäische Rundfunkunion kritisierte damals die Schließung. Im 
Mai 2014 ging als Ersatz der öffentlich-rechtliche Radio- und 
Fernsehsender NERIT auf Sendung. Er verfügte allerdings nur über ein 
kleines Budget und rund 500 Mitarbeiter.