[A-DX] NRW: DAB-Nothilfe? TV aufs Handy - Tor, Tor, Tor...

[Thomas Kamp <1step@xxxxxx>]

Die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Medien (LfM) wird ein 
"Erprobungsprojekt für mobile Rundfunkdienste im so genannten 
DAB-/DMB-Standard" (Fernsehen, Hörfunk, Mediendienste) in 
Nordrhein-Westfalen ermöglichen. Zu diesem Zweck hat die LfM am 14. 12. 
2005 eine Ausschreibung gestartet. Die DMB-Technik wird bereits seit 
Sommer 2005 in Südkorea mit Erfolg erprobt. Der neue Standard basiert 
auf dem Digitalradio-Standard DAB und soll sowohl den Empfang von 
Fernsehbildern, Hörfunkprogrammen sowie Mediendiensten mit einem Handy 
möglich machen.

Es ist geplant, voraussichtlich im Frühjahr 2006 einem Bewerber zur 
Durchführung eines zeitlich befristeten Versuchsprojekts mit privaten 
und/oder öffentlich-rechtlichen Rundfunkdiensten im DMB-Standard 
terrestrische Übertragungskapazitäten zur Erprobung des Einstiegs in den 
Regelbetrieb zuzuweisen - in WM-Austragungsorten, Großstädten und im 
Bereich der wichtigsten Autobahnen in Nordrhein-Westfalen. Als 
Starttermin ist der 1. Mai 2006 vorgesehen, rechtzeitig zur 
Fußballweltmeisterschaft.

Die Detailplanung sieht wie folgt aus: Das Pilotprojekt startet am 
01.05.2006. In einem ersten Schritt sollen die WM-Austragungsorte 
versorgt werden. In einem weiteren Schritt sollen die Städte mit mehr 
als 200.000 Einwohnern versorgt sein. In einer weiteren Ausbaustufe 
kommen die Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern sowie die wichtigsten 
Autobahnen hinzu. Umfang und Abfolge der Stufen des Netzauf- und Ausbaus 
werden von der Bundesnetzagentur festgelegt und können ggf. von dieser 
Darstellung abweichen.

Das Pilotprojekt soll in nachfolgenden Stufen durchgeführt werden: In 
einer Einstiegsphase (Sendebeginn) zum 01.05.2006 sollen

   * 1. das Stadtgebiet von Köln
   * 2. das Stadtgebiet von Dortmund
   * 3. das Stadtgebiet von Gelsenkirchen

und damit die Austragungsorte der WM 2006 versorgt sein. In einer 1. 
Ausbaustufe sollen die Städte mit mehr als 200.000 Einwohner versorgt
sein. Hierbei handelt es sich um die folgenden Stadtgebiete: Aachen, 
Essen, Bielefeld, Krefeld, Bochum, Mönchengladbach, Bonn, Münster, 
Duisburg, Oberhausen, Düsseldorf, Wuppertal. In einer 2. Ausbaustufe 
sollen die Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern versorgt sein. Es 
handelt sich um die folgenden Stadtgebiete: Bergisch Gladbach, Neuss, 
Bottrop, Paderborn, Hagen, Recklinghausen, Hamm, Remscheid, Herne, 
Siegen, Leverkusen, Solingen, Moers, Witten, Mülheim an der Ruhr. 
Zugleich soll das nachstehend beschriebene Verkehrsnetz versorgt sein. 
Das Verkehrsnetz umfasst in Nordrhein-Westfalen u. a. die Autobahnen:

   * A1
   * A2
   * A3
   * A4
   * A30
   * A31
   * A33
   * A40
   * A42
   * A43
   * A44
   * A45
   * A46
   * A57
   * A59
   * A61
   * A553
   * A555
   * A565

Wegen der besonderen medienpolitischen Bedeutung erwartet die LfM von 
der Durchführung des Pilotprojektes u. a. die Erlangung von Kenntnissen 
über:

   * die technische Realisierbarkeit und die mit dem DAB-/DMB-Standard
     verbundene Innovation;
   * die wirtschaftliche Realisierbarkeit, einschließlich Kunden- und
     Abrechnungsmanagement;
   * die Nutzerakzeptanz im Hinblick auf die einzelnen Angebotsinhalte,
     die Endgeräte und die Kostenstrukturen;
   * bundesweit einheitliche Rundfunkprogramm-Strukturen und deren
     Realisierbarkeit, auch hinsichtlich der Erforderlichkeit
     gesetzgeberischen Handelns;
   * sonstige kommunikationswissenschaftliche Fragestellungen;
   * die rechtliche Einordnung des Angebots, insbesondere auch im
     Hinblick auf die Position und Rolle des Plattformbetreibers und
     neue werberechtliche Fragestellungen.

Die Staatskanzlei beabsichtigt, der LfM die hierfür notwendigen 
Übertragungskapazitäten – vorbehaltlich der Zustimmung durch das 
Deutschlandradio, den Westdeutschen Rundfunk Köln und das Zweite 
Deutsche Fernsehen – innerhalb der nächsten 18 Monate zunächst für die 
Dauer von drei Jahren zuzuordnen. Bei positiver Entwicklung des 
Erprobungsprojektes besteht die Option der Verlängerung der Zuordnung. 
Daneben steht die Ausschreibung unter dem Vorbehalt der 
telekommunikationsrechtlich erforderlichen Auswahl eines 
Sendenetzbetreibers durch die Bundesnetzagentur, welche parallel 
erfolgt. Damit sollen der LfM in Nordrhein-Westfalen im Frequenzbereich 
des L-Bandes mit der in der Bedeckung zur Verfügung stehenden Datenrate 
von 864 CU zur Durchführung des Pilotprojektes voraussichtlich in den 
nächsten 18 Monaten folgende Kapazitäten zur Verfügung stehen:

(unter Angabe von Frequenzband, Frequenz-/T-DAB-Kennung, Capacity 
(T-DAB) block)
L-Band LG D_30018 / NRW 1 864
L-Band LJ D_30019 / NRW 2 864
L-Band LN D_30020 / NRW 3 864
L-Band LE D_30021 / NRW 4 864
L-Band LM D_30022 / NRW 5 864
L-Band LK D_30023 / NRW 6 864
L-Band LL D_30024 / NRW 7 864
L-Band LJ D_30025 / NRW 8 864
L-Band LJ D_30026 / NRW 9 864
L-Band LN D_30027 / NRW 10 864
L-Band LO D_30028 / NRW 11 864
L-Band LK D_30029 / NRW 12 864
L-Band LN D_30030 / NRW 13 864
L-Band LF D_30031 / NRW 14 864
L-Band LL D_30032 / NRW 15 864
L-Band LM D_30106 / NRW 16 864

Die Nutzung der Übertragungskapazitäten erfolgt gemäß folgenden 
europäischen Standards:

   * ETSI EN 300 401 V1.3.3 (2001-05) Radio Broadcasting Systems;
     Digital Audio Broadcasting (DAB) to mobile, portable and fixed
     receivers;
   * ETSI TS 102 427 V1.1.1 (2005-07) Digital Audio Broadcasting (DAB);
     Data Broadcasting – MPEG-2 TS streaming
   * ETSI TS 102 428 V1.1.1 (2005-06), Digital Audio Broadcasting
     (DAB);DMB video service; user Application Specification;
   * ETSI TS 102 367 V1.1.1 (2005-01) Digital Audio Broadcasting
     (DAB);Conditional access.

In Abstimmung mit den anderen Landesmedienanstalten werden die 
vorgenannten Kapazitäten einem privaten oder öffentlich-rechtlichen 
Bewerber durch die LfM zugewiesen, der – ggf. unter einem elektronischen 
Programmführer (EPG) – private und/oder öffentlich-rechtliche 
Rundfunkdienste (Fernsehen, Hörfunk und Mediendienste) anbieten will 
(Bouquetanbieter). Die Zuweisung erhält derjenige Bouquetanbieter, 
dessen Angebot und diesem zu Grunde liegendes Gesamtkonzept den größten 
Beitrag zur Erreichung der Projektziele erwarten lassen. Die Zuweisung 
erfolgt zunächst befristet für drei Jahre. Sie kann auf Antrag des 
Zuweisungsempfängers verlängert werden, wenn erwartet werden kann, dass 
die Versuchsziele vom Zuweisungsinhaber auch weiterhin verfolgt werden, 
wobei ggf. auch die Erweiterungsfähigkeit auf den Standard DXB eine 
Rolle spielen wird.

Im Zuge der Vergabeverfahren und in den Kapazitätszuweisungsbescheiden 
wird der Bouquetanbieter verpflichtet:

   * in allen für das Projekt zur Verfügung stehenden Netzen mindestens
     ein privates oder öffentlich-rechtliches Hörfunkprogramm
     unverschlüsselt und damit außerhalb des „Pay-Bereichs“ nach dem
     bisherigen DAB-Verfahren (MUSICAM) anzubieten, das inhaltlich auf
     das Bundesgebiet ausgerichtet und – im Falle eines privaten
     Programms - bundesweit zugelassen ist;
   * darüber hinaus sein Gesamtangebot so zu gestalten, dass
     Rundfunkdienste angeboten werden, deren Inhalte in wesentlichen
     Teilen jedenfalls auch Nachrichten, Kultur und Sport umfassen;
   * im Falle eines Sendestarts zur Fußballweltmeisterschaft 2006 die
     Sportinhalte so zu gestalten, dass sie diesem Ereignis in
     spezieller Weise Rechnung tragen.

Da es sich bei dem beschriebenen Projekt um ein Versuchsprojekt handelt, 
wäre die Frage, ob freiwilligen Versuchsteilnehmern ("volunteer end 
users") eventuell kostenlos Testgeräte zur Verfügung gestellt werden 
können. Ansprechpartner wäre die Landesanstalt für Medien NRW in Düsseldorf.


Thomas "Tom" Kamp, DF5JL

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