[A-DX] Presseaussendung: Privatrundfunk in AUT

[Herbert Meixner <hmeixner@xxxxxxxxx>]

Quelle:
http://www.horizont.at/medien/pages/showmsg.prl?id=19982&type=4

2. März 2005
VÖP stellt medienpolitische Forderungen auf

Seit September des vergangenen Jahres fungieren Life-Radio-Geschäftsführer 
Mag. Christian Stögmüller und Sat.1-Österreich-Geschäftsführerin Corinna 
Piller als Vorsitzender beziehungsweise stellvertretende Vorsitzende des 
Verbandes Österreichischer Privatsender (VÖP). Nun zogen die beiden, 
stellvertretend für die Mitglieder der Verbandes, eine Bilanz des bisher 
vom VÖP erreichten, lieferten eine Bestandaufnahme des privaten Rundfunks 
in Österreich, stellten ihren medienpolitischen Forderungskatalog vor und 
präsentierten zukünftige Projekte im Dienste ihrer Mitglieder. Von einem 
dualen Rundfunkmarkt wollen die beiden Vorsitzenden weder im TV- noch im 
Radiomarkt sprechen, das erklärte Ziel der Privaten ist also weiterhin das 
Erreichen einer tatsächlichen Dualität. Diese könne aber nur erreicht 
werden, wenn die Chancengleichheit für alle Anbieter hergestellt und 
zahlreiche Wettbewerbsvorteile für den öffentlich-rechtlichen ORF abgebaut 
würden. Ganz oben auf der Wunschliste des VÖP stehen deshalb auch die 
effiziente Kontrolle der Einhaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags und 
eine Überprüfung des Gebührenmodells, wie es der VÖP-Vorsitzende Stögmüller 
formulierte: ?Bei einem fortschreitenden Verschwinden der 
Unterscheidbarkeit von Programmen des ORF von jenen der Privatsender muss 
die Legitimation für eine Finanzierung des ORF durch Gebührengelder in 
Frage gestellt werden." Darüber hinaus müsse auf Grund der 
Mischfinanzierung des ORF klargestellt werden, ?was dem ORF erlaubt ist und 
was er nach seinem Auftrag tun muss". Jedwede Schlechterstellungen der 
Privaten gegenüber dem ORF sollten jedenfalls ?beseitigt werden". Auch aus 
steuerrechtlicher und urheberrechtlicher Sicht sowie beim Teletest. Ein 
Dorn im Auge des VÖP sind auch ?die ungerechte Aufteilung der Frequenzen" 
sowie der ?nicht immer diskriminierungsfreie Zugang zur Infrastruktur". 
Weiters zu hinterfragen ist laut Stögmüller und Piller das System der 
dualen Kontrolle der Privaten durch die KommAustria und des ORF durch den 
BKS, ?da es im Endergebnis zu Benachteiligungen der Privatsender führe". So 
seien die Privaten - was die Regeln für Patronanzsendungen betreffe - 
strengeren Rahmenbedingungen unterworfen als der ORF.

Bei der Betrachtung der Entwicklung der privaten Anbieter im Bereich Radio 
und Fernsehen ist Stögmüller und Piller aber nicht nur zum Hadern mit den 
Rahmenbedingungen zu Mute: ?Der private Rundfunk in Österreich hat schon 
einiges erreicht." So seien etwa nach dem Markteintritt der Privaten die 
generelle Hördauer sowie die generelle Sehdauer stark angestiegen. Weiters 
sei der Werbemarkt insgesamt angekurbelt worden: ?Die Privaten sind ein 
wesentlicher Motor des Werbemarktes." Und außerdem seien rund 1.000 
Arbeitsplätze geschaffen worden: ?Die Privaten sind auch eine Motor des 
Arbeitsmarktes." Damit diese auch erhalten werden und die 
Professionalisierung der privaten Anbieter weiter zunehmen möge, wird der 
VÖP eine Aus- und Weiterbildungsinitiative starten, konkret - so Piller - 
?für die Bereiche Programmgestaltung, Moderation, Marketing und Verkauf".
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