[A-DX] (SatelliFax) Positionspapier zum Hörfunk

[Herbert Meixner <hmeixner@xxxxxxxxx>]

Date: Wed, 22 Nov 2006 19:32:01 +0100
From: SatelliFax <mailserver@xxxxxxxxxxxxxxx>
Subject: SatelliFax Ausgabe Mittwoch, 22. November 2006

DLM-Positionspapier zum Hörfunk:

UKW-Neuordnung, DAB in AAC+ und Grundverschlüsselung Die 
Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat in ihrer Sitzung am 
14. November 2006 in München zwei Konzepte diskutiert, die für die 
Entwicklung der Rundfunklandschaft in Deutschland im Zuge der 
Digitalisierung eine Grundlage bilden sollen.

Das Frequenznutzungskonzept für den digitalen Rundfunk und 
Telemediendienste zielt auf die effiziente Nutzung der nach der 
internationalen Wellenkonferenz (RRC´06) der Bundesrepublik Deutschland 
zugewiesenen Frequenzen ab. Die Technische Kommission der 
Landesmedienanstalten (TKLM) wurde beauftragt, in Zusammenarbeit mit der 
Programm- und Technik-Kommission von ARD und ZDF (PTKO) das Konzept 
fortzuschreiben. Anschließend ist die Abstimmung mit den Ländern und der 
Bundesnetzagentur geplant.

Mit dem Konzept für die zukünftige Gestaltung des terrestrischen Hörfunks 
will die DLM- nach dem Abschluss der RRC`06 - die Beteiligung des privaten 
Hörfunks an der digitalen Rundfunkentwicklung sicherstellen. Dazu wird sie 
ein Konsultationsverfahren durchführen, dass bis zum 09. Februar 2007 
abgeschlossen sein soll.

Unter anderem setzt sich die DLM dafür ein, bei DAB zukünftig die Codierung 
AAC+ zu verwenden. Dies habe zur Folge, "dass die bisher im Markt 
befindlichen DAB-Empfänger die DAB-Programme nicht mehr empfangen können". 
Die DLM müsse daher feststellen, dass DAB weder von den Hörern noch von 
vielen Radioveranstaltern angenommen wurde. Über die Zahl der im Markt 
befindlichen DAB-Geräte gebe es keine genauen Angaben. Die Zahlen 
schwankten zwischen 50.000 bis 100.000 Geräten. "Die DLM hat sich zu diesem 
Vorschlag entschlossen, weil sie nicht erkennen kann, dass es auf absehbare 
Zeit gelingen wird, mehr und attraktive Programme über DAB mit der 
Codierung MPEG1-Layer2 zu verbreiten", heißt es in dem Papier.

Wie es in dem Strategiepapier heißt, seien die privaten Veranstalter aus 
wirtschaftlichen und die öffentlich-rechtlichen aus juristischen Gründen 
nicht in der Lage, digitale Endgeräte in den Markt zu bringen. Die privaten 
Sender verfügten nicht über die dazu nötige Finanzkraft, und bei den Öras 
gehöre dies nicht zu ihren Aufgaben. ?Denkbar sei es aber, die digitalen 
Hörfunkprogramme zumindest grundverschlüsselt zu senden, um die 
Empfangsgeräte über einmalige oder monatliche Entgelte finanzieren zu 
können. Diesen Weg gehen die Mobilfunkbetreiber bereits beim Handy-TV. 
Durch das einmalige Freischaltentgelt und die monatlichen Zahlungen 
finanzieren sie den Aufbau der Infrastruktur und die Aufwendungen für die 
Programme und ihre Verbreitung?, heißt es.

Weitere Forderungen der DLM: das UKW-Spektrum soll neu geordnet werden, um 
mehr Privatsender und dem Deutschlandradio eine bundesweite Verbreitung zu 
ermöglichen. Ferner wolle sich die DLM für die Zulassung von mehr 
bundesweiten kommerziellen Radiosendern stark machen. www.alm.de
Sachsen: Mehr Sendezeit für NKLs angestrebt In dem Verfahren auf 
Bereitstellung und Harmonisierung von Sendezeiten der nicht-kommerziellen 
Hörfunkprogramme coloRadio, Radio blau, Radio T und Radio-UNiCC innerhalb 
des Mantelprogramms apollo radio zeichnet sich eine Einigung ab. Die 
Parteien bemühen sich seit mehreren Monaten um eine Regelung, die zum einen 
coloRadio einen neuen und zeitlich umfangreichen Sendeplatz verschafft, und 
zum anderen für eine Angleichung der Sendezeiten der übrigen vorgenannten 
Programme sorgen soll.

Der Medienrat bekundete auf seiner Sitzung am 20.11.2006 die Absicht, noch 
in diesem Jahr die erforderlichen Lizenzänderungen zu beschließen, sofern 
ein von allen Seiten erklärtes Einvernehmen dokumentiert und sichergestellt 
ist, dass coloRadio auf die Nutzung oder Bereitstellung sonstiger 
Sendeplätze verzichtet. "Mit dieser Gesamtlösung wäre sowohl den Interessen 
der nicht-kommerziellen Veranstalter auf Erweiterung ihrer Sendezeiten als 
auch den Interessen sächsischer Mantelprogrammveranstalter auf Bündelung 
ihrer Fensterprogramme gedient", so der Präsident des Medienrates, Prof. 
Kurt-Ulrich Mayer. Er drückte seine Hoffnung aus, dass die Parteien 
rechtzeitig vor der Dezembersitzung des Medienrates der SLM alle 
erforderlichen Unterlagen und Erklärungen vorlegen. www.slm-online.de 



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