Re: [A-DX] Funkamateure und GEZ?

[Wolfgang Thiele <thiele@xxxxxxx>]

Name gelöscht schrieb:

> Darum ging es ja. Und bei über tausend Ortsverbänden, die zum größten  
> Teil eine Clubstation haben, käme da schon so manch an die GEZ  
> abzudrückender Taler zusammen. Gern auch für die letzten x Jahre  
> rückwirkend…

Ach so, jetzt verstehe ich erst die Fragestellung. Dann hat aber 
die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster gar nichts mit dem 
Thema zu tun. Denn in der geht es klar nur um die Problematik: 
Gebührenpflicht bei internetfähigen PCs.

Ich habe an einem sonnigen Samstag nachmittag nicht die Lust, mir 
die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu Gemüte zu führen.

Aber wenn man einen Blick auf die Website der GEZ wirft:

http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenpflicht/index_ger.html

so wird man zu einer Gebührenpflicht dann kommen, wenn man das 
Clubhaus entweder unter die Kategorien 
"Arbeitsplatz/Unternehmen/Firmen", eher aber wohl "Ferienhaus" 
fassen kann.

Durchaus unklar. Eigentlich ein dankbares Thema für einen Aufsatz 
in einer juristischen Fachzeitschrift.

Ich halte es übrigens für eine Frechheit, dass die GEZ auch 
Gebühren für Rundfunkgeräte von Wehrpflichtigen in den Kasernen 
haben will:

Da lebt man schon auf einer Stube mit 8 Mann auf weniger 
Grundfläche, als in der Hundehaltung zulässig wäre, man muss sich 
von allen möglichen Charakteren schurigeln lassen und durch den 
Dreck robben, und dann soll man für ein wenig Musik zur Entspannung 
auch noch extra löhnen.

Gruß
Wolfgang
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