[A-DX] OT:"Österreich denkt nach";-)

["Paul Gager" <aon.913879759@xxxxxx>]

Neues System für Rundfunkgebühren kommt in Deutschland - Österreich denkt
nach

http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=4105&Alias=wzo&cob=499628

ORF-Gebühr pro Haushalt: Auch in Österreich möglich

[..]Auch in Österreich scheint diese Modell im Kommen zu sein, wie
Recherchen der "Wiener Zeitung" ergaben. ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf sieht
jedenfalls Handlungsbedarf: "Wir müssen mittelfristig zu einer Lösung
kommen, so wie es jetzt gehandhabt wird, kann es jedenfalls nicht bleiben",
so der Klubchef und Mediensprecher. Da immer mehr Haushalte auf den
*ORF-Empfang verzichten und ihn *technisch deaktivieren, laufen dem ORF die
Gebührenzahler (durch ein juristische Schlupfloch, dass das Höchstgericht
wie berichtet festgestellt hat) davon. "Da müssen wir eine Entscheidung
treffen", so Kopf. Er will sich zunächst jedoch die Erfahrungen aus
Deutschland ansehen

Derzeit ist die ORF-Gebühr in Österreich eine reine Geräteabgabe. Das heißt,
sie ist an das Vorhandensein eines empfangsbereiten TV- oder Radiogerätes
gebunden. Durch die Digitalisierung ist aber via Satellit der ORF-Empfang
nur mit einer ORF-Decodierungskarte möglich. Hat man diese Karte nicht oder
kann das Gerät den ORF-Code nicht entschlüsseln, muss man auch *keine
Rundfunkgebühr zahlen, entschied der Verwaltungsgerichtshof jüngst. Das
lässt ein nicht unerhebliches Schlupfloch offen, durch das dem ORF, aber
auch Ländern und dem Bund, Einnahmen entgehen.

73,
Paul

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