OT!!! Re: [A-DX] Massenmedien vs. Web 2.0

[Thomas Kamp <df5jl@xxxxxx>]

Hallo Jürgen, 

in der Verfassung steht, dass D Streitkräfte unterhält zu seiner Verteidigung. Das mag das reine physische Fernhalten eines Feindes meinen, impliziert möglicherweise aber auch die Grundlagensicherung des Gemeinwesens, also die Interessen zum Wohlergehen seiner Bürger, somit auch geostrategische und wirtschaftliche Interessen. Zumindest finde ich es in Artikel 87a GG [Aufstellung und Einsatz der Streitkräfte] nicht ausgeschlossen.

Interessant zu lesen ist ferner im "Weißbuch der Bundeswehr": „Landesverteidigung kann nicht länger das Kriterium der Streitkräfte sein, [...] kollektive Verteidigung des Bündnisgebietes in Europa kann nicht mehr die Kernfunktion der NATO bleiben. [...] Die Hauptaufgabe der alliierten Streitkräfte ist die militärische Unterstützung der Krisenbeherrschung und Konfliktverhütung geworden.“ (zit. nach Paech, Norman, Neue NATO-Strategie - Neues Völkerrecht?, in: Kotz, Johannes (Hg.), Der gerechte Krieg? Neue NATO-Strategie, Völkerrecht und Westeuropäisierung des Balkans, Bremen 2000, S. 60.)

Ergänzend dazu noch zwei Sätze aus dem Nato 2020-Strategiekonzeptpapier, die sich daran geschmeidig anknüpfen (http://www.nato.int/strategic-concept/expertsreport.pdf): "We have learned, however, that in our era less conventional threats to the Alliance could arise from afar and still affect security at home. These dangers include attacks involving weapons of mass destruction, terrorist strikes, and efforts to harm society through cyber assaults or the unlawful disruption of critical supply lines." (ebd., S. 9)

"The Alliance has an interest in protecting global lifelines that sustain modern societies and in promoting security and stability well beyond its immediate borders." (ebd., S. 21)

Danke, Herr Bundespräsident, danke DRadio, uns auf dieses aufmerksam gemacht zu haben!

...da hab ich ja gerade noch die Kurve zu unserem Hobby bekommen ;-)


tom df5jl


-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Juergen Fenn <juergen.fenn@xxxxxx>
Gesendet: 01.06.2010 11:22:03
An: liste@xxxxxxx
Betreff: Re: [A-DX] Massenmedien vs. Web 2.0

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>Am 01.06.10 09:47 schrieb Thomas Kamp:
>> Das, was Köhler sagte, ist Bestandteil der NATO-Doktrin. In so fern
>> wäre ich mit dem Begriff "verfassungsfeindlich" vorsichtig.
>
>Das ist es ja eben: Die Verfassung bildet den Maßstab für die
>NATO-Doktrin, nicht umgekehrt.
>
>Jürgen.
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