Re: [A-DX] WICHTIG: Keine Piratensender mehr in A-DX

[Tom DF5JL <df5jl@xxxxxx>]

Am Sonntag, den 20.04.2008, 11:38 +0200 schrieb Christoph Ratzer:
> Um die Diskussion mit den Piratensendern zu beenden:
> (...) Die Aussendungen sind illegal, werden strafrechtlich verfolgt und ich  
> möchte diesen Leuten hier keine Plattform mehr bieten.
> (...)
> 
> 73 Christoph

Lieber Christoph, liebe A-DXer,

die Entscheidung hat und kann Christoph als Listenbetreiber souverän
treffen; ich finde es unsinnig, sie hier zu diskutieren. Das sollte man
bilateral mit Christoph ausmachen. Der Begründung allerdings möchte ich
zwei Bemerkungen anfügen.

1. In der Tat begründet sich die Verfolgung sogenannter
"SCHWARZFUNKEREI" nicht auf das "Errichten und Betreiben einer
ungenehmigten Fernmeldeanlage" (so wie früher), sondern einzig auf die
Nutzung einer Frequenz ohne offizielle Zuteilung. Dies wird mangels
Straftatbestand als Ordnungswidrigkeit verfolgt und mit angemessenem
Ordnungsgeld belegt. Dass die zu zahlenden Summen z. T. vierstellig
ausfallen, liegt daran, dass die Kosten zur Feststellung der
Ordnungswidrigkeit (Kostensatz Peilwagen + Personal / Stunde) dem
Begeher der Ordnungswidrigkeit ebenfalls in Rechnung gestellt werden
("Verwaltungskosten"). Zu einem Verfahren kommt es erst dann, wenn gegen
den Bescheid Widerspruch ("Rechtsmittel") eingelegt oder die angemahnten
Kosten nicht beglichen werden.
Meines Erachtens trifft diese Regelung innerhalb Deutschlands lediglich
auf erwähnte Hobbypiratensender zu, ebenso verhält es sich mit
gleichgearteten Sendern in den Niederlanden. Wenn wir uns aber in Europa
und der Welt umschauen, erkennen wir, dass es zahlreiche Radiostationen
gab und gibt, die ihnen nicht zugeteilte Frequenzen benutzen.
Exemplarisch genannt seien hier: zahlreiche religiöse Sender einschl. R.
Vatikan; R. Marti, R. Solo, CRI Beijing, IRIB Teheran, Galei Tzahal
u.v.a. - insofern greift Christophs Begründung hier m. E. zu kurz.

2. Wenn Christoph aber im zweiten Teil seiner Begründung anführt, dass
er diesen Leuten (i.e. hobbymäßigen Polkaradio-Senderbetreibern und
anderen Piratensendern...) keine Plattform mehr bieten möchte, ist diese
seine Entscheidung klar definiert. In diesem Falle wäre meine Bitte,
dies unter "Herzlich Willkommen auf ratzer.at/A-DX-Liste" zu ergänzen.

Gruß

Tom DF5JL 




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